Verkehrsunfall mit einem BVG-Bus

Marie S., 21 Jahre, kramt ihr Ticket aus der Tasche und steigt wie immer vorne in den Bus. Der Fahrer quittiert die Gültigkeit ihrer Karte mit einem dezenten Nicken und winkt sie durch. Marie hat Glück. Heute ist ein Platz frei. Erleichtert und geschafft von der Arbeit lässt sie sich nieder. Doch da hört sie auf einmal, wie jemand ihren Namen ruft! Tina, ihre beste Freundin, winkt aus dem hinteren Abteil. Marie S. bedeutet ihrer Freundin zu warten, steht auf und quetscht sich an den anderen Fahrgästen vorbei.

Auf einmal gibt es einen gewaltigen Ruck. Marie verliert den Halt und schlägt sich die Knie auf. Ihre Hose ist total kaputt und an ihrem geliebten Zumba-Kurs im Fitnessstudio kann sie einige Wochen nicht teilnehmen – Marie ist sauer. Sie fordert den Busfahrer dazu auf, ihr die Hose zu ersetzen und Schmerzensgeld zu zahlen, doch dieser sieht die Schuld bei ihr.

Typische Arten von Busunfällen

Von einem Busunfall kann immer dann gesprochen werden, wenn es zu einem Schadenseintritt im Straßenverkehr (Sach- oder Personenschaden) kommt, an dem ein Bus beteiligt ist. Busunfälle können sich dabei auf verschiedene Art ereignen. Zum einen lassen sich Busunfälle in solche mit und jene ohne Personenschaden einteilen.

Ursächlich kann die Kollision mit einem anderen Fahrzeug sein (Auffahrunfälle, frontaler Zusammenstoß, Ausweichmanöver, …). Denkbar ist aber auch eine Fallkonstellation, in der es ohne Drittkontakt zu einem Unfall kommt, etwa indem ein Fahrgast während der Fahrt oder beim Ein- und Aussteigen zu Fall kommt.
Daneben kommen Wildwechsel, Fahrfehler oder die Witterungsverhältnisse als auslösende Faktoren eines Busunfalls infrage. Es ist aber auch möglich, dass ein Defekt am Fahrzeug für den Unfall verantwortlich ist.

Ferner lassen sich Busunfälle nach Fahrzeugtyp und Einsatzzweck aufgliedern. Zu nennen wären hier u. a. Verkehrsunfälle mit dem

  • Schulbus
  • Reisebus
  • Linienbus
  • Behindertentransport

Diese Unterscheidungen spielen in der rechtlichen Beurteilung eine große Rolle, stellen sie doch jeweils andere Anforderungen an Eigensicherungs- und Sorgfaltspflichten der Unfallbeteiligten.

Beispiel: Die Insassen eines Reisebusses sind dazu verpflichtet, sich während der Fahrt anzuschnallen. In Linien- oder Schulbussen herrscht diese Pflicht regelmäßig nicht.

Es zeigt sich: Das Verkehrsrecht ist vielschichtig und für den Laien nicht immer greifbar. Der Rat eines Anwalts hilft dabei, etwaige Unsicherheiten zu beseitigen und bringt Licht ins Dunkel!

Exemplarische Busunglücke der BVG innerhalb Berlins

Die nachstehenden Beispiele dienen dazu, die Relevanz von Verkehrsunfällen, an denen Busse beteiligt sind (konkret: Busse der BVG im Raum Berlin), aufzuzeigen:

Am Mittwoch, dem 18.09.2019, kam es in Berlin zu einem tragischen Zusammenstoß zwischen einem Bus der BVG und einem PKW. Aufgrund der Kollision wurde einer Insassin ihr wenige Monate altes Baby aus den Händen gerissen und verletzte sich schwer.

Bereits im April 2019 war es in einem der Busse der BVG zu einem ähnlichen Vorfall gekommen: Als der Busfahrer aufgrund eines Ausweichmanövers in Berlin/Schöneberg in die Bremse stieg, wurde ein sechs Monate altes Baby aus dem Kinderwagen geschleudert und erlitt massive Kopfverletzungen.

Einen knappen Monat zuvor, im August 2019, ereignete sich ein weiterer Unfall, ebenfalls in Berlin. Ein Bus der BVG stieß mit einem Kleintransporter zusammen. Die Kräfte des Aufpralls brachten eine 74-jährige Frau zu fall, die ihren Verletzungen wenig später erlag.

Am 27.11. desselben Jahres kam es in Berlin/Mitte zu einem Zusammenstoß eines Busses der BVG mit einem Fußgänger, der von dem Busfahrer schlichtweg übersehen worden war. Das Opfer musste aufgrund multipler Verletzungen zur stationären Behandlung in einem Krankenhaus aufgenommen werden.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) waren jedoch auch für so manch skurrile Schlagzeile verantwortlich. So im Jahre 2018, als ein Bus der BVG die Rotorblätter eines in Berlin/Südkreuz notgelandeten Rettungshubschraubers striff. Dabei entstanden glücklicherweise weder hohe materielle noch personelle Schäden jeglicher Art.

Oder im Jahre 2017. Ein Bus der BVG krachte in eine Hauswand, woraufhin sich eine Betonsäule löste und auf ein anliegendes Fahrzeug fiel. Die Feuerwehr rückte an und löste das entstandene Verkehrschaos auf. Was blieb war der wirtschaftliche Schaden.

Obige Liste erschreckender Busunfälle der BVG bildet nur einen Bruchteil aller Verkehrsunfälle ab, die sich in jüngster Zeit in Berlin ereignet haben. Ihnen allen ist gemein, dass die Erlebnisse für die Beteiligten äußerst traumatisch waren und häufig von körperlichen Leiden begleitet wurden.

Obgleich die Statistik der UDV (Unfallforschung der Versicherer) das Risiko von schweren Busunfällen als gering einstuft, sind den polizeilichen Aufzeichnungen jährlich mehrere tausend Fallzahlen zu entnehmen – alleine in Berlin!

Das Verkehrsrecht ist demnach ein besonders bedeutsamer Sektor des deutschen Rechtssystems – und Anwälte für Verkehrsrecht besonders gefragt!

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Gregor Samimi wurde 2019 als Top-Anwalt im Verkehrsrecht ausgezeichnet.
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FAQ: Verkehrsunfall mit einem BVG-Bus

Wie reagiere ich richtig bei einem Verkehrsunfall mit einem BVG-Bus?

Folgender Notfallplan hilft Ihnen dabei, im Falle eines Busunfalls richtig zu reagieren:

  • Sichern Sie den Unfallort ab: Betätigen Sie den Warnblinker, legen Sie vorhandene Warnkleidung an, stellen Sie das Warndreieck auf (Abstand beachten: Zwischen 50 und 150 Metern) und entfernen Sie Personen aus der unmittelbaren Gefahrenzone.
  • Informieren Sie bei Personenschaden die Polizei und fordern Sie Rettungskräfte an.
  • Auch wenn die Schäden lediglich materieller Natur sind, ist das Hinzuziehen der Polizei sinnvoll. Diese kann Feststellungen treffen, die für die spätere Schadensregulierung nützlich sein können.
  • Ergreifen Sie Erste-Hilfe-Maßnahmen in sinnvoller Aufgabenteilung. Sprechen Sie andere Personen direkt an und teilen ihnen Aufgaben zu. Es hat sich gezeigt, dass nur so alle verfügbaren Kräfte mobilisieren werden können.
  • Halten Sie die Daten aller Beteiligten fest (dazu gehören die Personalien aber auch Versicherungsdaten und Angaben zum Fahrzeug wie Kennzeichen, Typ etc.).
  • Rekonstruieren Sie den Unfallhergang (fotografisch, anhand einer Skizze und Protokoll). Aber Achtung: Ein Unfallprotokoll sollte weder Schuldanerkenntnis- noch Schuldzuweisungen enthalten. Bleiben Sie objektiv! Beantworten Sie die W-Fragen (wer, was, wann, wo und wie). Auch die Polizei wird ein Unfallprotokoll fertigen, welches auf die korrekte Wiedergabe des Unfallgeschehens durchgesehen werden sollte.
  • Verständigen Sie das Busunternehmen, die zuständigen Versicherungsträger und etwaige Gutachter.
  • Ziehen Sie einen Anwalt für Verkehrsrecht hinzu.

Je nachdem, ob Sie als Fahrgast, Fahrer des Busses oder Dritter betroffen sind, fallen einige der oben genannten Punkte nicht in Ihren Zuständigkeitsbereich. Sind sie lediglich als Zeuge beteiligt, müssen sich sich zum Beispiel nicht mit dem Busunternehmen oder der zuständigen Haftpflichtversicherung auseinandersetzen. Das Anfertigen einer Skizze zum Unfallhergang kann jedoch nützlich sein.

Wer haftet bei einem Busunfall?

Im Falle eines Busunglücks gibt es gleiche mehrere potenzielle Anspruchsgegner:

Das ist zum einen der Fahrzeugführer (dieser selbst oder in seiner Eigenschaft als Erfüllungsgehilfe gem. § 278 BGB) sowie der Halter des Busses (das Busunternehmen, bei dem der Busfahrer angestellt ist).

Daneben kommen Ansprüche gegen die Haftpflichtversicherung in Betracht. Zu guter Letzt sind die Beteiligten des Verkehrsunfalls selbst mögliche Adressaten etwaiger Ansprüche.

Im Falle von Personenschäden scheidet die Haftung von Busfahrer oder Busunternehmen häufig aufgrund von Mitverschulden des Fahrgastes ganz oder teilweise aus.

Ausschlaggebend dafür sind folgende Überlegungen:

  • Der Fahrer soll seine Aufmerksamkeit hauptsächlich dem Verkehrsgeschehen und der Kontrolle von Fahrscheinen widmen. Er muss sich in aller Regel nicht davon überzeugen, dass die Fahrgäste einen sicheren Halt oder einen Sitzplatz gefunden haben.
  • Grundsätzlich darf der Busfahrer darauf vertrauen, dass die Fahrgäste auf alle gängigen Fahrbewegungen gefasst sind und ein Bewusstsein dafür haben, dass dieser einen engen Zeitplan einzuhalten hat. Passagiere sollten sich also auf zügige Geschäftsabläufe, eine ruckhafte Fahrweise aber auch auf witterungsbedingte Glätte oder sperriges Gepäck einstellen und ihr Verhalten daran ausrichten.
  • Ausnahme: In Fällen, in denen die Hilfebedürftigkeit oder schwere Behinderung des Fahrgastes offensichtlich ist, trifft den Busfahrer eine besondere Sorgfaltspflicht. Er hat dann einen sicheren Transport zu gewährleisten und muss in diesem Zuge darauf warten, bis Halt oder ein entsprechender Sitzplatz gefunden wurde. Ältere Menschen gehören übrigens nicht per se in die Gruppe der Hilfebedürftigen Fahrgäste, die eine solche Rücksichtnahmepflicht erfordert.
  • Der Fahrgast ist dazu verpflichtet, sich einen sicheren Halt zu verschaffen, sodass ihn verkehrstypische Fahrmanöver nicht zu Fall bringen. Im städtischen Verkehr muss z. B. jederzeit damit gerechnet werden, dass es zu einem abrupten Bremsvorgang (Achtung: Ein abruptes Bremsen kann, anders als die Vollbremsung, durchaus als typische Fahrbewegung verstanden werden) kommen kann. Mit verkehrswidrigen Fahrbewegungen muss ein Fahrgast jedoch nicht rechnen.
  • Die Sicherungspflicht betrifft u. a. die An- und Abfahrt von Haltestellen, das Besteigen der Treppen und das Begehen des Busses während der Fahrt, die Kontrolle des Fahrscheins sowie das Ein- oder Aussteigen.
  • Um den Anforderungen an die Eigensicherungspflicht nachzukommen, müssen u. a. die vorhandenen Haltestangen, Schlaufen und Griffe genutzt werden. Außerdem sind Sitzplätze zu wählen, die sich in unmittelbarer Nähe der Türen befinden, falls das Aufsuchen eines entfernter gelegenen Platzes nicht während der Standzeit des Busses erfolgen kann. Um den Bus sicher zu durchqueren, ist auf die nächste Haltephase zu warten. Entscheidet sich der Fahrgast dazu, während der Fahrt zu stehen, muss sich er sich mit beiden Händen festhalten.
  • Gut zu wissen: Sofern der Fahrgast sich während der Fahrt von seinem Sitz erhebt und innerhalb des Busses fortbewegt, um den Haltewunschknopf zu betätigen, kann ihm grundsätzlich kein Mitverschulden zur Last gelegt werden.

Kommt der Fahrgast seiner Sicherungspflicht nicht nach, kann sein Verhalten für grob sorgfaltswidrig befunden werden und er haftet allein. Die Haftung aus Betriebsgefahr des Busses tritt dann ebenfalls zurück.

Bei wem liegt die Beweislast?

Schwierig wird es, wenn Personenschäden ohne Kausalereignis wie dem Zusammenstoß mit einem anderen Verkehrsteilnehmer eingetreten sind:

Stürzt ein Passagier während der Fahrt, muss er beweisen, dass der Geschehensablauf auf einem Fehlverhalten des Fahrers beruht (z. B. grundloses Bremsen oder sonstiges pflichtwidriges Verhalten). Grundsätzlich wird in solchen Fallkonstellationen nämlich der sogenannte Anscheinsbeweis vermutet. Das bedeutet, dass der Sturz eines Fahrgastes bei verkehrsüblicher Fahrweise darauf schließen lässt, dass dieser sich nicht ausreichend festgehalten hat.

Genau umgekehrt ist es, wenn der Fahrgast z. B. aufgrund einer Vollbremsung zu Fall gekommen ist. Bei einer Vollbremsung handelt es sich um eine untypische Fahrbewegung, mit der ein Fahrgast nicht rechnen braucht. In einem solchen Fall läge die Beweislast für ein Mitverschulden seitens des Passagiers bei dem jeweiligen Fahrzeugführer. D. h. der Beweis des ersten Anscheins spricht dafür, dass der Fahrgast aufgrund des Fahrverhaltens des Fahrers, nicht jedoch aufgrund unzureichender Eigensicherung, gestürzt ist.

Ein Anwalt für Verkehrsrecht hilft Ihnen dabei, den Anscheinsbeweis zu entkräften!

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Welche Strafe droht?

Das Zivil-, Straf-, Verwaltungs und Verkehrsrecht regelt die rechtlichen Folgen eines Busunfalls. Diese können für den Unfallverursacher und einen Mitverantwortlichen gravierend sein. Zivilrechtliche Konsequenzen basieren u. a. auf folgenden Anspruchsgrundlagen:

Das schuldhafte Verletzen einer Nebenpflicht aus dem zugrundeliegenden Schuldverhältnis (Beförderungsvertrag, Reisevertrag oder Werkvertrag) oder die verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung gemäß § 7 Abs. 1 StVG.

Daraus erwachsene Forderungen betreffen vor allem erstattungspflichtige Schadenspositionen wie:

  • Schadenersatz
  • Schmerzensgeld
  • Haushaltsführungsschaden
  • außer-/gerichtliche Kosten
  • materieller Schaden
  • Erwerbsschaden
  • Heil- und Behandlungskosten
  • Trauerschmerzensgeld
  • Verunstaltungsentschädigung

Neben den zivilrechtlichen Folgen können verwaltungsrechtliche Konsequenzen und Strafen nach dem Strafgesetzbuch verhängt werden. Das ist z. B. dann der Fall, wenn der Unfall aufgrund menschlichen Fehlverhaltens wie

  • Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit,
  • Missachten von Vorfahrtsregelungen,
  • oder Fahren unter Alkoholeinfluss

verursacht worden ist.

Die Folge sind oft hohe Geldstrafen oder der Entzug der Fahrerlaubnis. Sofern bei dem Busfall Personen verunglückt sind, stehen schlimmstenfalls sogar Körperverletzungs- und Tötungsdelikte im Raum, die eine mehrjährige Freiheitsstrafe nach sich ziehen können.

Es geht also um nichts Geringeres als die berufliche Perspektive und den privaten Werdegang der Beteiligten. Gerade deshalb ist die fachliche Unterstützung eines Anwalts für Verkehrsrecht so wichtig.

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Wie ein Anwalt für Verkehrsrecht helfen kann

Egal auf welche Art und Weise Sie an dem Unfall beteiligt sind – der Gang zum Anwalt ist immer eine gute Wahl.

Ein Anwalt für Verkehrsrecht kann Ihnen dabei helfen:

  • den Fall rechtlich einzuordnen und die Erfolgsaussichten zu beurteilen,
  • Ihre Interessen außergerichtlich und im gerichtlichen Verfahren zu vertreten,
  • die anfallende Korrespondenz unter taktischen und strategischen Gesichtspunkten und unter Einhaltung der Fristen zu führen,
  • Akteneinsicht (polizeiliche Ermittlungsakte aber auch Arztberichte etc.) zu beantragen und die hinterlegten Unterlagen auszuwerten,
  • Ihre Ansprüche zu beziffern und durchzusetzen,
  • Haftungsfragen zu klären,

Sie sind an einem Verkehrsunfall beteiligt und benötigen einen Anwalt? Zögern Sie nicht und rufen Sie an! Wir stellen Ihnen einen erfahrenen Anwalt für Verkehrsrecht zur Seite und setzen dabei auf höchste Diskretion.

Immer einen Fachanwalt für Verkehrsrecht hinzuziehen

Für eine bestmögliche Vertretung sollten Sie einen Spezialisten, nämlich einen Fachanwalt für Verkehrsrecht, mit der anwaltlichen Vertretung beauftragen. Dieser wird Ihnen beratend zur Seite stehen und kann auf eine frühzeitige Erledigung Ihres Anliegens hinwirken.

Rechtsanwalt Gregor Samimi ist Fachanwalt für Verkehrsrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Strafrecht in 12203 Berlin (Steglitz-Zehlendorf). Telefon 030 8860303. Kontaktieren Sie uns! Wir helfen Ihnen gerne weiter!

Dieser Artikel wurde herausgegeben von Gregor Samimi.
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