Beleidigung
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Beleidigung

Aggression im Strassenverkehr, Stress, Konflikt, Strassenverkehrsordnung, Beleidigung, Bedrohung, Niedersachsen, Dorum Neufeld, September 2011, Bild Nr.: N35711
Beleidigung im Straßenverkehr

Beleidigung und Beschimpfung bzw. beleidigende Gesten sind im Straßenverkehr keine Seltenheit. Der Stinkefinger zählt dabei zu den Klassikern und kostet eine ordentliche Stange Geld. Es drohen bis zu 4.000 Euro.

Am Montagmorgen befuhr Herr S. mit seinem Fahrrad die Steglitzer Schlossstraße in Berlin. Zu dieser Zeit herrschte reger Berufsverkehr. Als plötzlich ein Pkw-Fahrer den Seitenabstand zu ihm gefährlich eng werden ließ, erschrak Herr S. Er schimpfte lauthals über den Autofahrer und zeigte ihm den ausgestreckten Mittelfinger. Der Fahrer des Wagens fühlte sich durch das Verhalten des Radfahrers beleidigt und erstattete Anzeige bei der Polizei. Gegen Herrn S. läuft nun ein Ermittlungsverfahren.

Wann mache ich mich wegen Beleidigung im Straßenverkehr strafbar?

Eine Beleidigung verletzt die persönliche Ehre des Opfers und ist gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) strafbar. Sie drückt Nichtachtung, Missachtung oder Geringschätzung gegenüber einer anderen Person aus. Dies kann durch eine verbale Äußerung („Du Idiot“) oder gestikulär (Stinkefinger, Scheibenwischergeste) erfolgen. Außerdem muss die ehrverletzende Kundgabe von einer anderen Person wahrgenommen werden. Beleidigungsfähig sind nicht nur natürliche Personen, sondern auch Personenmehrheiten.

Die Tat wird gemäß § 194 Strafgesetzbuch (StGB) nur auf Antrag verfolgt.

Welche Strafen drohen beim Vorwurf der Beleidigung im Straßenverkehr?

Amtsgericht Tiergarten in Berlin Moabit
Amtsgericht Tiergarten von Berlin.

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Wird die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen, droht eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe. In den meisten Fällen wird das Verhalten mit einer Geldstrafe sanktioniert. Die Höhe der Geldstrafe hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Dabei sind u.a. die Art und Schwere der Beleidigung sowie die Vorstrafen des Täters entscheidend. Einen Schimpfwortkatalog, der jeder Beleidigung eine bestimmte Geldstrafe zuordnet, gibt es nicht. Ein Blick in die Rechtsprechungspraxis bietet jedoch eine hilfreiche Orientierung. Für das Zeigen eines Stinkefingers kann eine Geldstrafe bis zu 4000 Euro verhängt werden. Wenn Sie einen Polizisten „Bullenschwein“ nennen, ist mit ungefähr 1000 Euro zu rechnen und das Zeigen eines Vogels kann 750 Euro kosten.

Neben den strafrechtlichen Konsequenzen drohte früher die Eintragung von Punkten im Flensburger Fahreignungsregister. Seit Mai 2014 ist die Beleidigung im Straßenverkehr jedoch punktelos.

Was kann ein Anwalt beim Vorwurf der Beleidigung im Straßenverkehr für mich tun?

Das Hinzuziehen eines Rechtsanwalts stellt eine große Unterstützung dar. Sie werden individuell beraten und über den weiteren Verlauf des Strafverfahrens informiert. Ihr Anwalt wird gemeinsam mit Ihnen eine geeignete Verteidigungsstrategie erarbeiten, um das Verfahren zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu beenden. Das spart Ihnen Zeit, Geld und Nerven. Außerdem beantragt ihr Rechtsanwalt Einsicht in die polizeilichen Ermittlungsakten und übernimmt die gerichtliche Vertretung. Mit Hilfe eines Anwalts kann im besten Fall eine Einstellung des Verfahrens erzielt werden.

Bei der Suche nach einem kompetenten Anwalt sollten Sie darauf achten, dass er seinen Tätigkeitsschwerpunkt auf dem Rechtsgebiet des Strafrechts hat. Die Verteidigung durch einen Fachanwalt für Strafrecht ist daher ratsam.

Trägt meine Rechtsschutzversicherung die Kosten beim Vorwurf der Beleidigung im Straßenverkehr?

Im Strafverfahren besteht ein eingeschränkter Versicherungsschutz. Da die Beleidigung nur bei vorsätzlicher Begehungsweise bestraft wird, zählt sie in der Regel zu den nicht versicherten Vorwürfen. Informieren Sie sich bei Ihrer Versicherung, ob eine Kostenübernahme für die anwaltliche Vertretung möglich ist. Möglicherweise wird aber der Bußgeldtatbestand unter Deckung gestellt.

Rechtsanwalt Gregor Samimi ist Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht in Berlin Steglitz-Zehlendorf. Telefon 030-8860303. Kontaktieren Sie uns. Wir helfen Ihnen gerne weiter!

 

 

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