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Blitzeranlage

Radarwarner und Apps sind im Trend. Florian L. gibt sich im Straßenverkehr gelassen. Denn er hat sich das App Blitzer.de auf sein Smartphone heruntergeladen, das ihn optisch und mittels Ansage bzw. Warntönen vor fest installierten und mobilen Verkehrsüberwachungsanlagen warnt. „Punkte sammeln war gestern! Auf der Blitzer-Community findest du alle aktuellen Blitzer in deiner Region und auf der ganzen Welt. Täglich werden mehr als 2.000 mobile Radarfallen gemeldet und mit der größten Bildergalerie im Netz erweitert“, heißt es auf der Homepage des Seitenbetreibers. Das Gratis Blitzer-App nennt dem Fahrer den Standort, die erlaubte Geschwindigkeit sowie die Entfernung zum Blitzer an. Doch legal ist der Einsatz des Apps noch lange nicht. „Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)“, heißt es in § 23 Absatz 1 b der Straßenverkehrsordnung (StVO). Darunter fallen insbesondere Navigationsgeräte und Smartphones mit den entsprechenden Apps oder dem Facebook-Radarwarnern, die vor Verkehrsüberwachungseinrichtungen warnen. Wem der Einsatz des Gerätes nachgewiesen werden kann, dem drohen die Eintragung von einem Punkte sowie eine Geldbuße in Höhe von mindestens 75 EUR (Nr. 247 der Bußgeldkatalog-Verordnung – BKatV). Zudem werden Radarwarngeräte beschlagnahmt und vernichtet. Spartphone-Apps müssen vom Handy gelöscht werden. Hier verbietet sich die Beschlagnahme und Vernichtung des Handys, weil dies unverhältnismäßig wäre und das Smartphone ja vorrangig nicht als Radarwarngerät genutzt werden sollte. Für den Fall einer Verkehrskontrolle sollten Sie sich nicht um Kopf und Kragen reden und von Ihrem Schweigerecht Gebrauch machen.

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